Gesetze, Vorschriften, Normen, die alle Verfahrenstypen betreffen

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Gesetze, Verordnungen

Anlagen:
GPSG
Neues Geräte- und Produktsicherheitsgesetz (Mai 2004, ersetzt GSG und ProdSG)
TechArbmG
Gesetz über technische Arbeitsmittel
GSGV 3
Dritte Verordnung zum Gerätesicherheitsgesetz (Maschinenlärminformations-Verordnung)
GSGV 6
Sechste Verordnung zum Gerätesicherheitsgesetz (Verordnung über das Inverkehrbringen von einfachen Druckbehältern)
GSGV 7
Siebte Verordnung zum Gerätesicherheitsgesetz
GSGV 8
Achte Verordnung zum Gerätesicherheitsgesetz
GSGV 9
Neunte Verordnung zum Gerätesicherheitsgesetz (Maschinenverordnung)
GSGV 11
Elfte Verordnung zum Gerätesicherheitsgesetz (Verordnung über das Inverkehrbringen von Geräten und Schutzsystemen für explosionsgefährdete Bereiche)
GSGV 13
Dreizehnte Verordnung zum Gerätesicherheitsgesetz (Aerosolverpackungsverordnung)
GSGV 14
Vierzehnte Verordnung zum Gerätesicherheitsgesetz (Druckgeräteverordnung)

32. BImSchV
Geräte- und Maschinenlärmschutzverordnung;
Die Lärm- und Vibrationsdatenbank Karla ermöglicht jedem Hersteller die Angaben zur Konformitätserklärung seiner zuständigen Behörde und gleichzeitig auch der Kommission zu übermitteln.
TA Lärm
Technische Anleitung zum Schutz gegen Lärm


Gefährliche Stoffe:
ChemG
Gesetz zum Schutz vor gefährlichen Stoffen
GefStoffV (2005)
Verordnung zum Schutz vor gefährlichen Stoffen

TRGS 900
Technische Regeln für Gefahrstoffe, Grenzwerte in der Luft am Arbeitsplatz "Luftgrenzwerte"
TRGS 901
Begründungen und Erläuterungen zu Grenzwerten in der Luft am Arbeitsplatz
TRGS 507
Oberflächenbehandlung in Räumen und Behältern
Weitere wichtige TRGS
Technische Richtkonzentrationen für gefährliche Stoffe (102), Ermittlung und Beurteilung der Konzentrationen gefährlicher Stoffe in der Luft in Arbeitsbereichen (402), Bewertung von Stoffgemischen in der Luft am Arbeitsplatz (403), Ermittlungspflichten (440), Schutzmaßnahmen: Mindeststandards (500), Lagern sehr giftiger und giftiger Stoffe in Verpackungen und ortsbeweglichen Behältern (514), Lagern brandfördernder Stoffe in Verpackungen und ortsbeweglichen Behältern (515), Gefährdung durch Hautkontakt - Ermittlung, Beurteilung, Maßnahmen (401), Betriebsanweisung und Unterweisung nach § 20 GefStoffV (555)

Hygiene:
FischHV
Verordnung über die hygienischen Anforderungen an Fischereierzeugnisse und lebende Muscheln
FlBG
Fleischhygienegesetz
GFlHG
Geflügelfleischhygienegesetz

Arbeitsschutz:
ArbSchG
Gesetz über die Durchführung von Maßnahmen des Arbeitsschutzes zur Verbesserung der Sicherheit und des Gesundheitsschutzes der Beschäftigten bei der Arbeit
ASiG
Gesetz über Betriebsärzte, Sicherheitsingenieure und andere Fachkräfte für Arbeitssicherheit
SGB 7
Siebtes Buch Sozialgesetzbuch - Gesetzliche Unfallversicherung (Artikel 1 des Gesetzes zur Einordnung des Rechts der gesetzlichen Unfallversicherung in das Sozialgesetzbuch)
BetrSichV
Betriebssicherheitsverordnung
LasthandhabV
Verordnung über Sicherheit und Gesundheitsschutz bei der manuellen Handhabung von Lasten bei der Arbeit
ArbStättV (2004)
Verordnung über Arbeitsstätten
BaustellV
Verordnung über Sicherheit und Gesundheitsschutz auf Baustellen
PSA-BV
Verordnung über Sicherheit und Gesundheitsschutz bei der Benutzung persönlicher Schutzausrüstungen bei der Arbeit (Artikel 1 der Verordnung zur Umsetzung von EG-Einzelrichtlinien zur EG-Rahmenrichtlinie Arbeitsschutz)

Abfall:
KrW-/AbfG
Gesetz zur Förderung der Kreislaufwirtschaft und Sicherung der umweltverträglichen Beseitigung von Abfällen (Artikel 1 des Gesetzes zur Vermeidung, Verwertung und Beseitigung von Abfällen)
AVV
Verordnung über das Europäische Abfallverzeichnis
BestüVAbfV
Verordnung zur Bestimmung von überwachungsbedürftigen Abfällen zur Verwertung
GewAbfV
Gewerbeabfallverordnung
AltÖlV
Altölverordnung
PCBAbfallV
PCB/PCT-Abfallverordnung

Umweltschutz:
WHG
Gesetz zur Ordnung des Wasserhaushalts
GrWV
Verordnung zur Umsetzung der Richtlinie 80/68/EWG des Rates vom 17. Dezember 1979 über den Schutz des Grundwassers gegen Verschmutzung durch bestimmte gefährliche Stoffe
AbwAG
Gesetz über Abgaben für das Einleiten von Abwasser in Gewässer

AbwV
Verordnung über Anforderungen an das Einleiten von Abwasser in Gewässer
VwVwS
Verwaltungsvorschrift wassergefährdende Stoffe

EnEV

Energiesparverordnung
BBodSchG
Bundesbodenschutzgesetz
GrWV
Verordnung zur Umsetzung der Richtlinie 80/68/EWG des Rates vom 17. Dezember 1979 über den Schutz des Grundwassers gegen Verschmutzung durch bestimmte gefährliche Stoffe
UAG
Gesetz zur Ausführung der Verordnung (EWG) Nr. 1836/93 des Rates vom 29. Juni 1993 über die freiwillige Beteiligung gewerblicher Unternehmen an einem Gemeinschaftssystem für das Umweltmanagement und die Umweltbetriebsprüfung
UIG
Umweltinformationsgesetz (Artikel 1 des Gesetzes zur Umsetzung der des Rates vom 7. Juni 1990 über den freien Zugang zu Informationen über die Umwelt)
Gesetz zur Umsetzung der UVP-Änderungsrichtlinie...
Gesetz zur Umsetzung der UVP-Änderungsrichtlinie (Umweltverträglichkeitsprüfungen), der IVU-Richtlinie (Integrierte Vermeidung und Verminderung von Umweltverschmutzungen) und weiterer EG-Richtlinien zum Umweltschutz
UmweltHG
Umwelthaftungsgesetz
Die neue EU Richtlinie 2004/35/EG "über Umwelthaftung zur Vermeidung und Sanierung von Umweltschäden" muss bis April 2007 in nationales Recht umgesetzt werden

Normen

Einen Überblick finden sie bei der "Bauteilreinigung" unter:
http://193.158.124.195/bauteile/auswahlsystem/allgemein/Normen.htm

pr EN 12921 Entwurf zu Reinigungsanlagen
EN 1248 Strahlanlagen
EN 1829 Hochdruckreiniger, Hochdruckwasserstrahlmaschinen
EN 1127-1: Explosionsfähige Atmosphäre; Explosionsschutz; Grundlagen und Methodik

Vorschriften, Regeln, Infos der Berufsgenossenschaften

Die Links der Berufsgenossenschaft führen zu einer Datenbank-Suchmaske. Geben Sie dort die gewünschte Kennzeichnung ein. Sie erhalten dann das Dokument im pdf-Format zur Ansicht oder zum Herunterladen.

BGR 500
Betreiben von Arbeitsmitteln
BGR 180
Richtlinien für Einrichtungen zum Reinigen von Werkstücken mit Lösemitteln
Brandgefahr
Vorbeugender Brandschutz (Info-Karten)
BGR 132
Vermeidung von Zündgefahren infolge elektrostatischer Aufladungen, (bisher ZH 1/200)
BGI 552
Sicherheitslehrbrief für Galvaniseure, (bisher ZH 1/100)
BGI 543
Sicherheitslehrbrief für Schleifer
BGV B3
BG Vorschrift Lärm, (bisher VBG 121)

http://www.aser.uni-wuppertal.de/cat121.htm#25
Lärm Beurteilungspegel Berechnung nach BGV B3
BGI 688
Lärm am Arbeitsplatz in der Metall-Industrie (bisher ZH 1/581)

BGV B1

Umgang mit Gefahrstoffen, (bisher VBG 91)

BGI 564
Umgang mit Gefahrstoffen – Für die Beschäftigten (bisher ZH 1/118)
BGI 546
Sicherheitslehrbrief Umgang mit Gefahrstoffen (bisher ZH 1/93)

BGV A8
Sicherheits- und Gesundheitsschutzkennzeichnung am Arbeitsplatz (bisher VBG 125)
BGV C5
Abwassertechnische Anlagen (bisher VBG 54)
BGI 874
Reinigen von Behältern (bisher ZH 1/79)
BGR 117
Arbeiten in Behältern und engen Räumen (bisher ZH 1/77)

 

Last updated by Klaus Kuhl, 24.3.2005